Berlinwahl: Ein sozialdemokratisches Jahrzehntchen

17.02.2023
Persönliche Meinung

Blogbeitrag von Hannes Thoms (stellv. Kreisvorsitzender der JU RD-ECK und Leiter des AK Kampagne) zum "sozialdemokratischen Jahrzehntchen"

Nachdem die SPD die Bundestagswahl 2021 mit knapp 1,6 % Vorsprung vor der Union gewann, riefen Lars Klingbeil und Saskia Esken am 11. Dezmeber 2021 vom Rednerpult in den digitalen Bundesparteitag hinunter das sozialdemokratische Jahrzehnt aus. Im ersten Jahr dieser neuen sozialdemokratischen Zeitrechnung sah es am 27. März 2022 im beschaulichen Saarland beinahe so aus, als ob dieser feuchte Traum eines real existierenden demokratischen Sozialismus bald ganz Deutschland erfassen würde als dort Anke Rehlinger 43,5 % holte.

Dass die Sozialdemokraten es mit dem Rechnen nicht ganz so haben, wussten wir auch damals von unserem Parteivater Konrad Adenauer: „Das Einzige, was Sozialdemokraten von Geld verstehen, ist, dass sie es von anderen Leuten haben wollen.“ Entsprechend haben hier in Schleswig-Holstein mit Daniel Günther die Genossen mit 30 % Vorsprung getadelt und ihnen damit eine gehörige Nachhilfestunde gegeben. Nun hat die Berliner CDU die Hauptstadtsozialdemokraten mit über 10 % Vorsprung aus dem roten Rathaus verwiesen. Damit ist endgültig klar: Das Jahrzehntchen der Sozialdemokratie dauerte kaum länger als ein Jahr.

Ist es nun also an der Zeit für Friedrich Merz, das Jahrzehnt der Christdemokratie auszurufen? Gott bewahre. Das überlassen wir mal lieber den Historikern der Nation.

Was wir aus Berlin lernen können, ist, dass es in diesem Jahrzehnt im eigentlichen Sinne keine alten Gewissheiten gibt. Wir als Union werden mit den richtigen Themen, Kandidaten und Kampagnen überall Wahlen gewinnen, egal ob Stadt oder Land. Der rote Filz, der in so mancher Stadtbehörde sitzt, arbeitet ineffizient und das merken die Bürger.

Es zeigt sich, dass es kein Blatt vor den Mund zu nehmen gilt, wenn so offensichtlich ist, dass die Amtsinhaber mit ihren Aufgaben ähnlich überfordert sind, wie offenbar Franziska Giffey mit der Silvesternacht, der Büllerbü-Friedrichstraße und der Pannenwahl. Auch die Bürger in den Städten wollen Nachts sicher nach Hause kommen, beim Einkaufen nicht triste Betonliegen auf Asphaltstraßen ertragen müssen und eine Verwaltung, die jedenfalls das Grundlegendste leistet.

Das Wahlergebnis  ist ein riesiger Vertrauensvorschuss. Der Wähler hat uns in Berlin gewählt, weil er erwartet, dass wir diese Probleme besser lösen als Giffeys Senat es getan hat. Das können wir aber nur aus dem roten Rathaus hinaus, schaffen wir es nicht dahin, ist die Chance vertan. Es ist also richtig, wenn Mario Czaja alles daran setzt und erklärt, dass es jeder Anstand verbietet, dass rot-rot-grün unsere Hauptstadt einfach weiter herunterwirtschaftet.

Es wäre für besagte Historiker ein guter Anhaltspunkt für ein christdemokratisches Jahrzehnt, wenn uns das in Berlin gelänge; und lasst uns am 14. Mai in Bremen die nächste Stadt zurück in die richtige Zeitrechnung bringen!